Drecksaupolitik oder die Rückkehr des Heros nach Europa

Vor kurzem sah ich einen kurzen Videoausschnitt, in dem Herta Müller ihrer Verbitterung darüber Luft macht, wie Russland mit der Ukraine umgeht und dem kleineren Nachbarn und ganz Europa seinen Willen aufzuzwingen versucht – nicht ohne Erfolg. Mehrmals benutzte sie dabei das Wort „dreckig“ (z.B. „dreckige Lügen“), und das erinnerte mich an einen meiner ersten Gedanken zum Verhalten Russlands gegenüber den Umwälzungen in der Ukraine. Als die namenlosen Uniformierten auf der Krim auftauchten, ging mir das Wort „Drecksaupolitik“ durch den Kopf. Intelligent, zielstrebig, berechnend, durchdacht, durchaus modern und vollkommen rücksichtslos auf die eigenen Interessen ausgerichtet, und zwar nur auf diese. Es gibt nicht wenige Leute, die das legitim finden. Es ist ja immerhin kein offener Einmarsch, keine Besatzung früherer Prägung geschehen. Das wollte und konnte die russische Führung nicht riskieren – und das musste sie auch nicht. Dasselbe gilt für die separatistische „Bewegung“ in der Ostukraine, die zu keinem Zeitpunkt eine Volksbewegung mit breiter Basis in der Bevölkerung war, sondern viel mehr den Charakter eines zusammengekauften Rollkommandos hat, mit keiner anderen Aufgabe, als die Bedingungen so zu beeinflussen, dass sie und die dahinter stehenden politischen Interessen als unumgänglich wahrgenommen werden – auch von der dortigen Bevölkerung, aber die ist gar nicht der Hauptadressat.

Selbsterhaltung

Also geht es hier nicht bloß um legitime staatliche Interessen welcher Art auch immer. Die hätten auf diplomatischem, zivilisiertem Weg verhandelt werden können. Es geht um das Überleben des antiliberalen, antipluralistischen russischen Systems, dessen letzte Puffer rundum erodieren. Das können die Repräsentanten, Nutznießer und Ausführenden dieses Systems natürlich weder zugeben noch länger dulden, ohne ihre Machtposition zu gefährden. Chinas Regierung wurde 1989 vom Aufstand auf dem Platz des Himmlischen Friedens überrascht und demaskierte sich selbst spektakulär als brutale Diktatur. Nach den Protesten gegen die manipulierte Wiederwahl Putins ist die russische Regierung entschlossen, vorausschauender zu handeln, den inneren Konflikt nach außen zu verlagern. Den Aufstand gegen ihre autoritären, illegitimen Ansprüche im Nachbarland verwandelt sie in einen Freiheitskampf der Ostukrainer („Russen“) gegen ukrainische Faschisten, in dem Russland nur als Wächter über die „Russen“ dort (und natürlich in Russland) bereitsteht. Sie hat die Initiative frühzeitig ergriffen und versucht sie zu behalten, so lange es geht – und solange es nötig ist. Sie hat damit bereits viel erreicht, eine Abspaltung ostukrainischer Provinzen scheint unter dem Druck des Faktischen, das ohne diese Initiative gar nicht erst entstanden wäre, kaum zu verhindern. Doch die staatliche Spaltung ist nicht dringlich und nicht das oberste Ziel dieses Vorgehens. Wichtiger ist der Konflikt selbst.

Diese Politik führt dazu, dass die russische Regierung weder nach außen noch nach innen aufrichtig sein kann, ohne ihre Existenz zu gefährden. Die Folge ist ein gigantisches, zynisches Theater, dem die eigene, eben noch tief frustrierte Bevölkerung zu großen Teilen, vom heldischen Drama gebannt, applaudiert. Die Bühne dafür liegt eben nicht in Moskau, das ist die Lehre von Peking. Nichts, aber auch gar nichts geschieht in dieser Politik offen, alles passiert verdeckt, geleugnet, maskiert, vertuscht, überspielt. Hinter die Interessen des Staates, oder das, was die Regierenden in Moskau dazu erklären, fällt alles andere zurück. Dass diese Politik im Innern möglichst nicht kontrovers diskutiert wird, ist selbstverständlich, denn man befindet sich im heroischen Kampf für Russland. Da ist jedes „Aber“ Verrat. Da ist es doch ganz praktisch, dass es kaum noch freie Medien in Russland gibt.

Machiavelli im Maßanzug

Santi_di_Tito_-_Niccolo_Machiavelli's_portrait_headcropMit „Drecksau“ bezeichnet man im Allgemeinen jemanden, der einen miesen Charakter hat und entsprechend handelt. Jemanden, der nicht ehrlich ist, der andere bedenkenlos übervorteilt oder gar schädigt, wenn er daraus Gewinn ziehen kann, mitunter auch jemanden, der über Leichen geht. Nun ist dieser Charaktertyp, bezieht man ihn auf einen Politikstil, wirklich keine Erfindung der russischen Regierung unter Putin. Diese Form von Politik ist uralt und seit Jahrhunderten auch unter dem vornehmeren Namen „Machiavellismus“ weltweit in Gebrauch. Ich bevorzuge meine eigene Bezeichnung. Das verdeckte Handeln, das Verheimlichen der wahren Gründe und das Leugnen, bis man sein Ziel erreicht hat, gehört zu dieser sehr erfolgreichen Technik des staatlichen Handelns schon immer dazu. In dieser Hinsicht hat Putins Ukraine-Politik geradezu einen Innovationspreis verdient für die Konsequenz und den Einfallsreichtum der russischen Strategie. Manche bewundern dieses Vorgehen, das oberflächlich gar nicht so brutal und unfair erscheint. Nach außen tritt der Heros nicht als staatlich-russisch in Erscheinung, aber in Russland ist er der Superstar. Genial.

Grundsätzliches

Doch was ist der Preis? Ein einziger Gewalttäter verändert das Zusammenleben aller. Die rücksichtslose Tat zwingt allen davon Betroffenen die geänderten Bedingungen auf. Das erste, was auf diese Weise dauerhaft zerstört wird, ist das Vertrauen, in vielen Richtungen. Neben all den Verlusten, den Opfern, dem realen Freiheitsverlust – stellt dieses Handeln daher tatsächlich eine Bedrohung der Grundlage unseres europäischen Zusammenlebens dar, das nach dem letzten Weltkrieg und nach dem Zusammenbruch der meisten europäischen Diktaturen dabei war, den Heros alter Prägung ins Altersheim zu schicken und ihn durch Verbindlichkeit, Verträge, Regeln, Rechtssicherheit und Diplomatie zu ersetzen. Klingt total uncool, löst bei weitem nicht alle Probleme, tut nicht selten weh, wird auch nicht von allen und immer 100%ig beachtet, rettet aber Leben. Bewahrt Menschenrechte. Lässt durch Abwesenheit von roher Gewalt ein Umfeld entstehen, in dem ziviles Leben sich entwickeln kann, demokratisches Verhalten erlernt und angewendet, Kindern durch Bildung und grundlegende existenzielle Sicherheiten eine Basis zur Weiterentwicklung gegeben werden kann. Dass Europa diese Grundsätze recht erfolgreich seit Jahrzenten anwendet und übt, ist ein Umstand, dessen positive Folgen auf unser Leben hier kaum gänzlich zu erfassen sind. Dass Bundespräsident Gauck sagte, dieses Grundübereinkommen europäischer Staaten habe Putin aufgekündigt, finde ich daher absolut angemessen, denn es handelt sich um ein entscheindendes zivilisatorisches Prinzip. Es geht nicht darum, ob Staaten ihre Interessen verfolgen, sondern wie. Und nicht jedes staatliche Interesse ist auch legitim.

Gründlich geplant

Die Politik und die Diplomatie werden niemals frei von Lügen, Vertuschungen und Täuschungen sein, schon gar nicht von Ungerechtigkeit und Leid. Es geht in dieser Hinsicht nur um graduelle Veränderungen und Entwicklungen, für die ein Gebilde wie die EU und UN mit ihrem rechtlichen und menschenrechtlichen Anspruch und ihrem Regelwerk beispielhaft stehen. Das heißt aber nicht, dass alles Verhalten relativ zu bewerten ist. Es gibt grundsätzliche Grenzen, die irgendwann als überschritten gelten müssen. Dieser Fall ist hier eingetreten, auch wenn das in einem gigantischen (und im Vorfeld ausführlich geplanten und geübten) Verwirrungs- und Verleugnungsgestrüpp unkenntlich gehalten werden soll. Das Völkerrecht verdient und verlangt Beachtung. Die russische Politik beweist das, gerade weil sie sich so viel Mühe gibt, seinen Bruch zu kaschieren. Die Ukraine wurde in einen bewaffneten Konflikt auf ihrem Staatsgebiet gezwungen, weil die russische Regierung nicht bereit ist, sich den inneren Konflikten Russlands zu stellen. Das mag man als große Kunst der Machtpolitik bewundern. Wenn man es aber so nennt, wie ich es oben beschrieben habe, verliert es seine morbide Faszination – und seinen grausamen Heroismus.

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